Aktuelle Begutachtungen und Stellungnahmen von Gesetzen, Verordnungen, Beschlüssen, Initiativen, ...

Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sind eine von den Corona-Maßnahmen stark betroffene Bevölkerungsgruppe. Weder können sie zurzeit Kindergärten/Schulen/Ausbildungsstätten besuchen, noch können sie Freizeitaktivitäten ausüben oder am sozialen Leben teilhaben. Daher ist es gerade jetzt wichtig, Kinderrechtsverletzungen weiterhin vorzubeugen. Die Kinder- und Jugendanwaltschaften Österreichs setzen sich für die Interessen dieser besonders vulnerablen Gruppe ein und schlagen Maßnahmen zur Verbesserung ihrer Situation in der Corona-Krise vor.  

Die von der Bundesregierung gesetzten Schutzmaßnahmen sollen die Ausbreitung des Virus verlangsamen, denn die Gesundheit aller Menschen muss derzeit oberstes Ziel sein. Die gesetzten Schritte sind sinnvoll, wichtig und unbedingt einzuhalten. Nichtsdestotrotz ist auf die Verhältnismäßigkeit der Eingriffe zu achten, und die Einhaltung der Kinderrechte im Sinne der UN-Kinderrechtekonvention muss auch in der Krisensituation so weit als irgend möglich gewahrt bleiben.  

Das Coronavirus und seine rasche Ausbreitung stellen uns als Gesellschaft vor besondere Herausforderungen. Die Lage ist ernst und oberstes Ziel ist derzeit der Schutz der Gesundheit aller Menschen in Österreich. Wir alle müssen so gut wie möglich mitwirken, dass die Ausbreitung des Virus eingedämmt wird. Was bedeutet die Situation aber für das Kontaktrecht ("Besuchsrecht")?